Meldung:

Bürgermeister einig

SPD für ein Verbot der KAL

In der Städteregion Aachen ist kein Platz für Rechtsextremismus!

Mit großer Sorge nimmt die SPD-Fraktion in der Städteregion Aachen die Aktivitäten von Rechtsextremisten in unserer Region zur Kenntnis.

Wir erleben derzeit vor unserer Haustür den Versuch von Neo-Nazis, das Miteinander von Menschen in der Region tiefgreifend zu stören.

Intoleranz, Ausgrenzung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus sind der Kern ihrer begrenzten Weltanschauung, deren Konsequenzen gerade unser Land furchtbar erfahren hat.

Rechtsextreme Gesinnung ist nicht akzeptabel – nie und unter keinen Umständen. Angriffen von Rechts muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln Einhalt geboten werden.

Ein demokratisches und friedliches Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur und Religion basiert auf Grundwerten, die mit rassistischen und nationalistischen Anschauungen unvereinbar sind.

Die SPD-Fraktion hat daher beantragt, dass auch der Städteregionstag dem Appell des Herzogenrather Bündnisses gegen Rechtsextremismus vom 28. 11. 2011 folgt und ein Verbot der KAL aktiv unterstützt.